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Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

1 GELTUNGSBEREICH

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Sport Schultes und dem Kunden gelten ab dem 01.01.2012 ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Bestellweg.

2. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von Sport Schultes für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Sport Schultes nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von Sport Schultes hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit Sport Schultes, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Sport Schultes an.



2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn Sie eine E-Mail von uns erhalten, mit der wir den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von fünf Tagen annehmen..

2. Kann Sport Schultes das Angebot des Kunden nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt..

3. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Sport Schultes zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt..

4. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant von Sport Schultes trotz vertraglicher Verpflichtung Sport Schultes nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Sport Schultes ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten. Samstage gelten nicht als Werktage. Für Verbraucher aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen. Die Rücktrittsfrist beginnt jeweils mit Eingang der Ware beim Verbraucher zu laufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind im Folgenden aufgeführt:.

WIDERRUFSBELEHRUNG



1 Widerrufsrecht

Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dir die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Der Widerruf ist zu richten an:

Sport Schultes, Peter Schultes e.U.
Liss 228
6474 Jerzens
Österreich
Fax: +43-5414-8755411
E-Mail: shop@schultes.at

 

2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgeben werden, muss Wertersatz geleistet werden. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss Wertersatz nur geleistet, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für dich mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

***ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG***

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Kostentragungsvereinbarung:
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, wenn der Preis der zurückgesendeten Ware EUR 40,-- nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Verbraucher zum Zeitpunkt seines Widerrufs seine Gegenleistung noch nicht vollständig erbracht hat. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten.
Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte ist unser Firmenstandort.

 

LIEFERUNG

 

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Gebühren für Versand und Verpackung finden Sie hier (Link).

3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. 

4. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über. 

5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat Sport Schultes nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Sport Schultes, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei Sport Schultes oder bei einem Lieferanten von Sport Schultes eintreten. 

6. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

 

FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

 

1. Alle Produktpreise von Sport Schultes enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuern und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.

2. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.

3. Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung, Kreditkarte, Vorauskasse und Paypal bezahlen. Eine Zahlung per Nachnahme ist ausschließlich in Österreich ebenfalls möglich. Im Falle einer Zahlung per Nachnahme werden die anfallenden Versandgebühren ohne Aufschlag weiterverrechnet. 

5. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Sport Schultes berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem, von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen, Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Sport Schultes ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Sport Schultes berechtigt, diesen geltend zu machen.



AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

 

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Sport Schultes anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

EIGENTUMSVORBEHALT

 

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Sport Schultes.

 

GEWÄHRLEISTUNG

 

1. Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts. 2. Ansprüche gegen Sport Schultes aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.

3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.

4. Liegt ein von Sport Schultes zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Sport Schultes nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Sport Schultes zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Sport Schultes zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

5. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem im Onlineshop erworbenen Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet Sport Schultes dem Kunden den entstandenen Aufwand.

6. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

 

HAFTUNG

 

1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen Sport Schultes als die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, sind ausgeschlossen. Sport Schultes haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Sport Schultes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

2. Die Haftungsbeschränkung aus § 8 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

3. Sport Schultes haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.

 

LINKS UND VERWEISE

 

Die von Sport Schultes gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. Sport Schultes identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.

 

INFORMATIONSPFLICHTEN

 

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet Sport Schultes diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so kann Sport Schultes, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

 

ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

 

1. Es gilt österreichisches Recht und ausdrücklich NICHT Un-Recht..

2. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Sport Schultes und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden..

3. Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.

4. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Innsbruck ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten..

5. Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.

 

SALVATORISCHE KLAUSEL

 

Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.